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Evelyn Schötz & Werner Schäfer

Ausgrenzung als neuer politischer Stil im Laufer Stadtrat

Markus Zahn

DIE LINKE. Nürnberger Land verurteilt die bewusste Ausgrenzung ihres gewählten Stadtrates Werner Schäfer von der Ausschussarbeit des Laufer Stadtrates. Auf der konstituierenden Sitzung am Montag, wurde der Stadtrat der Linken noch nicht einmal stellvertretend für einen Ausschuss benannt. Anders wurde Karl Heinz Herrmann als Stadtrat der FDP, die wie DIE LINKE über ebenfalls ein ein Mandat im Rat verfügt, in alle fünf Ausschüsse benannt. Die Stellvertretungen wurden Stadtratsmitgliedern anderer Fraktionen zuerkannt.

Die Berechnung für die Ausschussbesetzung erfolgt nach der Gemeindeordnung § 33. Dabei ist die Stärke der einzelnen Parteien zu berücksichtigen bei gleicher Anzahl entscheidet das Los. Es kann auch auf das Wahlergebnis zurückgegriffen werden. Dass die Stadtspitze und die Fraktionen sich vor der konstituierenden Sitzung nicht für das naheliegende und dem demokratischen Willen der Wähler klar entgegenkommende Losverfahren, sondern bewusst für den Rückgriff auf die Zuerkennung nach dem Wahlergebnis entschieden haben, kann einzig den Grund darin haben, Stadtrat Schäfer, der gerade in sozialen Fragen anerkannte Kompetenz besitzt, von der Ausschussarbeit und den zu fassenden Beschlüssen fernzuhalten.

 

Stadtrat Schäfer wurde aus taktischem Kalkül als einzigem Stadtrat die Möglichkeit verwehrt, in einem Ausschuss mitzuarbeiten. Sämtliche Vorgespräche zwischen den Fraktionen und Parteien im Vorfeld der konstituierenden Sitzung fanden ohne Einbezug des Stadtrats der LINKEN statt. Durch die Entscheidung, einen großen Teil der Beschlüsse des Stadtrats vorerst bis Jahresende in die Ausschüsse zu vergeben und Stadtratssitzungen auf ein Minimum zu begrenzen, soll Stadtrat Werner Schäfer daran gehindert werden, seinen Wählerauftrag als Vertreter der LINKEN wahrzunehmen. Der Kreisverband der Partei DIE LINKE kann das nur als Affront gegenüber jeglichem demokratischen Anspruch eines kommunalen Parlaments zur Kenntnis nehmen.

Werner Schäfer äußert sich dazu: „Ich habe voller Freude die Aufgabe angenommen. Ich wurde freundlich von unserem neuen Bürgermeister persönlich mit den Worten ,Auf gute Zusammenarbeit' begrüßt. Auch seine Worte, dass jeder gebraucht werde, empfand ich zunächst als wohltuend. Umso mehr war ich über die dann folgende offensichtliche Ausgrenzung meiner Person als gewählter Stadtrat überrascht und entsetzt, ein unfassbarer und undemokratischer Vorgang. Ist das der neue Stil im Rathaus, den Thomas Lang vor der Wahl proklamiert hat?“


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