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Der LINKEN werden oft wirtschaftlichen Kompetenzen abgesprochen. Klaus Ernst zeigt als Wirtschaftsausschussvorsitzender des Bundestags das Gegenteil:
Dort macht er Druck für eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss einer demokratischen Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Noch nie waren Einkommen und Vermögen in Deutschland so ungleich verteilt: Allein die 45 reichsten Haushalte besitzen so viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammengenommen. Weil die Steuern auf Vermögen und hohe Einkommen gesunken sind. Das Ergebnis: Krankenhäuser werden privatisiert oder geschlossen. Es fehlen jede Menge Lehrer*innen und Erzieher*innen. Dafür ist kein Geld da? Doch: Wir besteuern hohe Vermögen und Erbschaften gerecht. Mit den Einnahmen modernisieren Krankenhäusern und schaffen bezahlbare Wohnungen in öffentlichem Eigentum. Denn was für alle da ist, muss allen gehören.
Gemeinsam mit Ihnen wollen wir einen Bogen von den Problemen und Anliegen vor Ort zur Bundespolitik spannen.
Samstag, 4. September 2021 ab 17.30 Uhr
An der Neuen Mitte (Hubert-Munkert-Platz), Röthenbach a.d. Pegnitz
Redner*innen:
Klaus Ernst (bay. Spitzenkandidat, MdB)
Evelyn Schötz (Direktkandidatin, Kreisrätin)
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