Begründung (Stellungsnahme des Kreisvorstandes)

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute gibt es einmal längere Post von uns. Bitte nehmt euch die Zeit und lest es in Ruhe durch. Die Länge wird den Einen oder Anderen nerven. aber nicht jeder ist mit den Sachverhalten genau vertraut und deshalb schreibe ich etwas ausführlicher.

Zur aktuellen Lage

Eigentlich müssten wir eine Kreismitgliederversammlung durchführen. Leider ist dies in Zeiten von Corona nicht möglich und so erlaubt uns der Landesverband andere Wege zu gehen.

Der bisherige Kreisvorstand wird die Geschäfte des Kreises einstweilen weiterführen. Dies ist auch   OHNE   Corona-Sonderregelung bis zum Ende des Jahres möglich, aber da wir bisher unsere Kreismitgliederversammlungen im Frühjahr hatten wollte ich es erwähnen. Wir hoffen inständig, dass wir uns bald wieder regulär bei unserem Wirt treffen können und alles wieder normal läuft.

Zur Lage im neugewählten Kreistag

Wie Ihr alle wisst, wurde Evelyn Schötz für DIE LINKE in den Kreistag gewählt. Gewählt zu sein heißt aber noch nicht dort auch aktiv werden zu können. Der Kreistag besteht nicht nur aus Mandatsträgern, sondern unterteilt sich in mehrere Ausschüsse wo die eigentliche Arbeit des Kreistages gemacht wird. Zunächst braucht man einen Sitz im Kreisausschuss um überhaupt tätig werden zu können. Dieser Kreisausschuss hat 14 Mitglieder (entspricht 20% der Kreisräte).  Für die Verteilung der Sitze gibt es diverse Berechnungsverfahren (d‘Hondt, Schepers, Niemeyer), aber als Einzelperson besteht nach keiner Berechnungsmethode die Möglichkeit einen Sitz zu erringen.

Ausschussgemeinschaft

Damit dies nicht Vielen so geht, gibt es die Möglichkeit so genannter Ausschussgemeinschaften.

Eine Ausschussgemeinschaft ist ein loser Zusammenschluss (der aber schriftlich festgehalten und beim Landratsamt eingereicht werden muss), mit dem Ziel einen Sitz im Kreisausschuss zu erreichen, in den Unterausschüssen tätig zu werden und Informationen auszutauschen.

Je nach Berechnungsverfahren (über das alle Kreistagsmitglieder abstimmen werden) besteht bei 3 Mitgliedern einer Ausschussgemeinschaft eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Sitz, bei 5 Mitgliedern ist er sicher bei allen Berechnungsverfahren. Zudem besteht bei 5 Mitgliedern die Möglichkeit die AfD auszugrenzen, da diese nur 4 Mitglieder hat und sich dann ebenfalls Partner suchen müsste.

(Sollte jemand Spaß daran haben das alles selber noch einmal nachzurechnen, so kann er gerne die entsprechenden Unterlagen von Evelyn haben.)

Zur Erinnerung noch einmal die Sitzverteilung im Kreistag: CSU 22, FW 15, Grüne 14, SPD 10, AfD 4, FDP 2, Bunte 1, ÖDP 1, LINKE 1

Also hat Evelyn sich auf die Suche nach Mitstreitern gemacht. ÖDP und Bunte Liste haben sich sehr schnell bereit erklärt, die FDP wollte Evelyn zunächst ausschließen. Da Angelika Pflaum (Bunte Liste) und Walter Stadelmann (ÖDP) aber rigoros erklärten, ihnen wäre eine 3er Gemeinschaft mit der LINKEN lieber als eine 4er Gemeinschaft mit der FDP, haben sich nun auch Fr. Lütke und Hr. von Hoffmann angeschlossen.  In dieser Konstellation stünde nun Evelyns Tätigkeit im Kreistag nichts mehr im Wege.

Wir möchten ausdrücklich noch einmal betonen, dass bei einer Ausschussgemeinschaft keinerlei Verpflichtung zu gemeinsamen Abstimmen etc. einhergeht. Es geht nur um den Sitz im Kreisausschuss, den man braucht um in den Unterausschüssen tätig zu werden und sich gegenseitig über die Vorgänge in den Ausschüssen zu informieren.

Da wir eine basisdemokratische Partei sind, braucht Evelyn für dieses Vorgehen eure Zustimmung und das auch noch schnell. Die konstituierende Sitzung ist am 4. Mai, wahrscheinlich in der Karl-Diehl-Halle um den Mindestabstand zu sichern. Vorher muss die Erklärung zur Ausschussgemeinschaft und die beabsichtigte Ausschussbesetzung schriftlich fixiert, von allen unterschrieben und beim Landratsamt eingereicht werden. Da man sich nicht einfach mal zusammensetzen kann, muss alles über Telefon- und Videokonferenzen besprochen und dann per Post herumgeschickt werden. Ich hoffe alles ist gut genug erklärt, stehe aber natürlich für Rückfragen zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!

Der Kreisvorstand